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NR. 31 MAI 2020


Eine Wahl, zwei Sieger
Südkoreas Parlamentswahlen im Zeichen von Erfolgen im Kampf gegen die Corona-Pandemie
Eric J. Ballbach

Die Parlamentswahlen in Südkorea am 15. April waren die weltweit erste landesweite demokratische Abstimmung seit dem Ausbruch der Corona-Krise. Dass sie überhaupt durchgeführt werden konnten, steht in direktem Zusammenhang mit der Strategie, die Südkoreas Regierung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie verfolgt. Klarer Sieger war denn auch der amtierende Präsident Moon Jae-in, der insbesondere für sein erfolgreiches Krisenmanagement belohnt wurde. Doch ist die Wahl auch ein Sieg für die noch immer vergleichsweise junge Demokratie in Südkorea. Da Regierung und Bevölkerung aus den Erfahrungen früherer Epidemien gelernt haben, mussten sich die Bürger nicht zwischen der Ausübung ihrer demokratischen Rechte und dem Schutz ihrer Gesundheit entscheiden.

Bei den Parlamentswahlen am 15. April gaben mehr als 29 Millionen Menschen (66 Prozent der Wählerschaft) ihre Stimme ab, um die 300 Mitglieder der in Seoul an­ sässigen Nationalversammlung zu bestim­ men. Dies war die höchste Beteiligung an einer Parlamentswahl in Südkorea seit fast drei Jahrzehnten. Erstmals wurde auch das im Jahr 2019 reformierte Wahlsystem angewandt. Bei der Reform wurde die Ver­ teilung von 47 zuvor proportional vergebe­ nen Sitzen neu geregelt und das Wahlalter von 19 Jahren auf 18 Jahre herabgesetzt.
Die Demokratische Partei (Töburöminju- dang) und ihr Satellit (Töburösimindang) errangen mit 180 Parlamentssitzen einen deutlichen Sieg. Das garantiert dem regie­ renden liberalen Bündnis eine absolute Mehrheit im Parlament und eine Super-Mehrheit von drei Fünfteln der Abgeord­ neten, die für eine Beschleunigung von Gesetzgebungsverfahren erforderlich ist. Die konservative Allianz zwischen der Ver­ einigten Zukunftspartei (Miraet5 onghap-tang) und deren Schwesterpartei (Mirae- han’guktang) gewann nur 103 Sitze — das schlechteste Ergebnis für die Konservativen seit 1960
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Die Demokratische Partei, die zuvor schon die Parlamentsmehrheit, aber keine absolute Mehrheit hatte, führt nun eine Koalition mit einer Dreifünftel-Mehrheit und kann Gesetze verabschieden, ohne auf Oppositionsstimmen angewiesen zu sein. .....

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