2015: Entscheidendes Jahr

Atomkraft - Atomwaffen ium europäischen Kontext und weltweit
Quelle:  Ökum. Informationsdienst Frühjahr 2015, Nr. 107

Aussicht auf atomwaffenfreie Welt: Entscheidendes Jahr

Im laufenden Jahr 2015 stehen viele und zum Teil besonders wichtige
Veranstaltungen an, schreibt Jamshed Baruah von IPS.

Im April/ Mai steht die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags
(NPT) auf dem Programm. Sie findet nur alle fünf Jahre statt. Etwa zeitgleich - vom 24. bis 25. April - tagt in New York die internationale Konferenz der Zivilgesellschaft zu Frieden, Gerechtigkeit und Umwelt. Am 26. April folgt ein Marsch von Friedensaktivisten zu den Vereinten Nationen.

Parallel dazu wird es 2015, dem Jahr, in dem sich die Zerstörung der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombomben zum 70. Mal jährt, in diesen und anderen Städten der Welt zu weiteren Protesten gegen Atomwaffen kommen.

Die Sternstunde im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt fällt jedoch ins letzte Jahr, als sich 155 Länder - 80 Prozent aller UNMitgliedstaaten - hinter die Gemeinsame Erklärung zu den Folgen von Kernwaffen auf die Menschheit stellten, die der UN-Vollversammlung im Oktober 2014 vorgelegt wurde. Darin heißt es, dass die Menschheit im ureigenen Überlebensinteresse nie wieder und unter keinen Umständen erneut Gebrauch von Atomwaffen machen dürfe.

Verhandlungen über Atomwaffenverbot in greifbarer Nähe

Regierungsvertreter von 44 der insgesamt 158 Staaten, die an der Wiener Konferenz vom 8. bis 9. Dezember über die Folgen von Atomwaffen für die Menschheit teilnahmen, gingen sogar noch einen Schritt weiter, indem sie sich in Wien für einen völkerrechtlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen stark machten, der jederzeit und auch ohne die Zustimmung der Kernwaffenstaaten verhandelt werden kann.

Daraufhin verpflichtete sich die österreichische Regierung dazu, alles zu tun, „um die rechtliche Lücke für ein Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen zu schließen", und mit allen Akteuren zusammenzuarbeiten, um Atomwaffen im Licht ihrer verheerenden Auswirkungen auf die Menschheit zu stigmatisieren, zu verbieten und abzuschaffen.

Papst Franziskus forderte seinerseits in einer Botschaft an die Konferenz, dass Atomwaffen „ein für alle Mal geächtet werden müssen". Und UN- Generalselaetär Ban Ki-moon sprach in einer von Angela Karre, der Hohen Repräsentantin für Abrüstungsfragen der Vereinten Nationen, verlesenen Botschaft von der Sinnlosigkeit, Unsummen an Geldern in die Modernisierung von Massenvernichtungswaffen zu investieren, die zur Bewältigung der großen globalen Herausforderungen wie Armut, Klimawandel, Extremismus und Destabilisierung durch die Ansammlung von Waffen dringend erforderlich wären.

Die Wiener Konferenz war die dritte ihrer Art nach Oslo (Norwegen) vor zwei Jahren und nach Nayarit (Mexiko) 2014. Im Gegensatz zu den ersten beiden Konferenzen nahmen in Wien erstmals die beiden Atommächte USA und Großbritannien teil. Auch die inoffiziellen Atomstaaten Palcistan und Indien waren dabei, China schickte inoffizielle Vertreter.

Das im März 1970 ratifizierte Abkommen, auch Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) genannt, zielt darauf ab, die Verbreitung von Atomwaffen zu unterbinden. Die insgesamt 190 Vertragsstaaten bestehen aus zwei Gruppen: den Atomwaffenstaaten („Nuclear-Weapon Stares" - NWS) USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien und den atomwaffenlosen Staaten („Non-Nuclear-Weapon Stares" - NNWS). Das Abkommen verpflichtet die NWS zur vollständigen nuklearen Abrüstung und die NNWS zum Verzicht auf Kernwaffen.

In Artikel VI heißt es: „Jede Vertragspartei verpflichtet sich dazu, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

Unterstützung von EU-Kommissarin Mogherini

Eine weitere wichtige Entwicklung zugunsten einer atomwaffenfreien Welt war die Ernennnng der italienischen Außenministerin Federica Mogherini zur Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen und Sicherheitspolitik. Das Amt hatte zuvor Catherine Ashton bekleidet.

Mogherini engagiert sich seit Jahren beim „Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung" (PNND). Sie hat eine Vielzahl von PNND-Initiativen einschließlich der Erklärung zur Unterstützung einer Atomwaffenkonvention und der Gemeinsamen Parlamentarischen Erklärung für eine von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen · freien Region Nahost mitgetragen. Sie setzt sich zudem im italienischen Parlament für AYbrüstungsinitiativen wie die im Juni 2009 einstimmig beschlossene Resolution ein, die den Fünf-Punkte-Plan des UN -Generalsekretärs für nukleare Abrüstung befürwortet .






Atomwaffen

ICAN International Campaign to Abolish Nuclear weapons ican logo 170

Internatioal Peace Office, Berlin.New York logo ipb gruen 170

Netzwerk Friedenskooperative logo friedenskoop 170

Stopp Air Base Ramstein Kampagne logo ramstein 170
Abrüsten  statt Aufrüsten logo abruesten 170
NEIN zur atomaren Abschreckungnein abschreckung 170