Die Verfassung Japans.  Artikel 9 der Friedensverfassung
Source:  Ein Artikel aus der digitalen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 11.07.2016
http://sz.de/1.3071645

Abe gewinnt deutlich

Von Christoph Neidhart

Japans Premier Shinzo Abe hat die Oberhauswahlen vom Sonntag deutlich gewonnen. Erstmals seit 1989 wird seine Liberaldemokratische Partei (LDP) in der Kleinen Kammer des Parlaments über die alleinige Mehrheit verfügen. Die Zweidrittelmehrheit, die für eine Änderung der Verfassung erforderlich ist, wird er allerdings auch zusammen mit der buddhistischen Komeito, seinem Koalitionspartner, nicht erreichen.

Das Mandat im japanischen Oberhaus beträgt sechs Jahre. Alle drei Jahre wird die Hälfte der Mandate erneuert. Abes LDP hatte bereits aus den Wahlen 2013 ein sattes Polster. Im Wahlkampf hatte Abe alle kontroversen Themen vermieden. Er gab lieber den Staatsmann, den Gastgeber des G-7-Gipfels in Ise-Shima, der US-Präsident Barack Obama nach Hiroshima holte. Außerdem versprach er den Wählern, "Abenomics", das nach Meinung der meisten Experten gescheiterte Programm zur Sanierung der japanischen Wirtschaft, "einen Gang höher zu schalten." Ein Geschenk hat er den Japanern im Wahlkampf außerdem gemacht - Abe verschob die Erhöhung der Mehrwertsteuer