2006: Opposition gegen eine Revision des Erziehungsgesetzes
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Ab 23. 12. 2006 gilt das revidierte Erziehungsgesetz.
1890 wurde das erste sog. Erziehungsreskript vom damaligen Meiji-Tenno verkündet.
1947, unter US-Besatzung, wurde ein neues Erziehungsgesetz in Übereinstimmung mit der sog. Friedensverfassung beschlossen.
Erklärung
Opposition gegen eine Revision des Erziehungsgesetzes
Der vorliegende Entwurf für eine Revision des Erziehungsgesetzes wurde in einer Sondersitzung des japanischen Parlaments diskutiert. Am 16. November dieses Jahres [2006] trat das Unterhaus ohne die Oppositionsparteien zuammen. Das Gesetz wurde von der regierenden Mehrheit mit Gewalt durchgesetzt. Nun soll das Gesetz auf die gleiche Weise vor Beendigung der Sitzungsperiode am 15.12. durch das Oberhaus verabschiedet werden - gegen viel Widerstand vonseiten der Bürger und der Oppositionsparteien. Wir haben sehr viel Achtung vor der dem geltenden Erziehungsgesetz und sind darum gegen die Haltung der regierenden Koalition. Wir wollen unsere Gründe für unsere Opposition gegenüber der Revision deutlich machen.
Das geltende Gesetz wurde im geist der Nachkriegsverfassung fdormuliert. Sein Ziel ist, die Erziehung zu Bürgern, die nach Wahrheit und Frieden trachten, und den Aufbau einer Gesellschaft, die den einzelnen Menschen ernst nimmt. Durch die Revision erhält die Präambel einen Zusatz und zu den besonderen Zielen von Erziehung werden über 20 weitere Punkte hinzugefügt, um u.a. die "Vaterlandsliebe" zu stärken. Das wiederum hätte zur Folge, dass eine "patriotische Erziehung" beabsichtigt wird und Massnahmen getroffen werden, um "diese Ziele zu erreichen". Die Revision bedeutet, dass die örtlichen Schulbehörden eingeschränkt und die Kontrollen verstärkt würden. Die Revision stärkt die zentrale Kontrolle und erzwingt die Durchsetzung von "Hinomaru" als Nationale Flagge" und "Kimigayo" als Nationalhymne und die Unterdrückung aller abweichenden Stimmen.
Das geltende Erziehungsegsetz wurde formuliert auf Grund der Erfahrungen mit dem Erziehungssystem vor dem Krieg, das eine Glorifizierung des "Sterbens für das eigene Land" betonte und seine Bürger in die Schlachten schickte. Das jetzt geltende System wurde festgeschrieben, um diese Art Nationalismus zu verhindern und die Prizipien der Friedensverfassung nach dem Krieg zu stärken. Falls diese "Revision" wie vorgesehen zum Gesetz wird, werden diese Prinzipien geopfert. Das erschrckt uns zufiefst. Darum drücken wir unsere Oppositon gegenüebr diesem Gesetzesentwurf aus.
Vereinigte Kirche Christi in Japan
13. Dezember 2006
(Aus: Kyodan Newsletter Nr. 341, Februar 2007)
In derselben Ausgabe des Kyodan Newsletter wird nachgertargen, dass die neue Regierung unter Ministerpräsident ABE das Gesetz am 15. Dezember 2007 durch das Oberhaus gepeitscht und am 22. Dezember 2007 veröffentlich habe. Am darauffolgenden Tag hat es Gültigkeit erlangt.
Nun gilt in diesem Land das revidierte Erziehungsgesetz.